Seit 1992 sind die von Christian Louboutin entworfenen Schuhe an roten Sohlen erkennbar, einer Farbe, die im internationalen Identifikationscode als Pantone 18 1663TP festgelegt ist.
Es begann damit, dass der französische Designer den Prototyp eines von ihm entworfenen Schuhs erhielt (inspiriert von„Blumen“von Andy Warhol), aber er war nicht überzeugt, denn obwohl es ein sehr farbenfrohes Modell war, war es hinter der Sohle sehr dunkel.
So kam er auf die Idee, einen Test durchzuführen, indem er die Sohle des Designs mit dem roten Nagellack seiner Assistentin bemalte. Das Ergebnis gefiel ihm so gut, dass er es in all seinen Kollektionen etablierte und zu einem weltweit anerkannten persönlichen Markenzeichen machte.
Die Exklusivität der roten Sohle im CL-Imperium wurde jedoch eingeschränkt, als mehrere Modemarken die rote Sohle in ihre Schuhdesigns aufnahmen.
Christian Louboutin ist überzeugt, dass die Farbe einer Marke ein unverwechselbares Merkmal darstellt und daher Schutz verdient. Aus diesem Grund hat er vor Gericht ein Farbpatent beantragt, um die Exklusivität und das Prestige seiner Kollektionen zu schützen und mögliche Verwechslungen der Verbraucher hinsichtlich Herkunft und Qualität der Produkte zu vermeiden.
In den USA erlangte Loubitin nach dem gewonnenen Rechtsstreit gegen Yves Saint Laurent den Schutz der Sohlen seiner Schuhe als geschütztes Erkennungszeichen seiner Marke.
Auch in Europa haben die Gerichte zugunsten der legendären Sohlen entschieden, nachdem das niederländische Schuhunternehmen Van Haren damit begonnen hatte, Produkte mit der roten Sohle zu vermarkten.
Das jüngste Urteil folgt auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs zugunsten des französischen Unternehmens. Dieser argumentierte, dass der rote Farbton an der Schuhsohle ein anerkanntes Merkmal der Marke darstelle, da die rote Farbe Pantone 18 1663TP durchaus als Marke eintragungsfähig sei, sofern sie unterscheidungskräftig sei, und dass die Befestigung an der Sohle nicht als Form der Marke selbst, sondern lediglich als deren Position verstanden werden könne.
In China fand der Streit statt, als das chinesische Markenamt den bei der WIPO eingereichten Antrag auf Verlängerung der Markenanmeldung für die Marke „Farbe Rot“ (Pantone Nr. 18.1663TP) für Waren der Klasse „Damenschuhe“ (Klasse 25) ablehnte, da „die Marke in Bezug auf die genannten Waren nicht unterscheidungskräftig genug sei“.
Nach Einlegung der Berufung und schließlich Niederlage vor dem Obersten Gerichtshof von Peking, der zugunsten von CL entschied, mit der Begründung, dass die Art der Marke und ihrer Bestandteile irrtümlich identifiziert worden seien.
Der Oberste Gerichtshof von Peking urteilte, dass das Markenregistrierungsgesetz der Volksrepublik China die Registrierung einer einzelnen Farbe als Positionsmarke für ein bestimmtes Produkt/einen bestimmten Artikel nicht verbietet.
Gemäß Artikel 8 dieses Gesetzes lautet es wie folgt: Jedes charakteristische Zeichen, das sich im Eigentum einer natürlichen Person, einer juristischen Person oder einer anderen Personenorganisation befindet, einschließlich unter anderem Wörter, Zeichnungen, Buchstaben, Zahlen, dreidimensionale Symbole, Kombinationen von Farben und Klängen sowie Kombinationen dieser Elemente, kann als eingetragene Marke registriert werden.
Folglich und obwohl das von Louboutin vorgestellte Konzept der eingetragenen Marke in Artikel 8 des Gesetzes nicht ausdrücklich als eingetragene Marke genannt wurde, schien es auch nicht von den in der Rechtsvorschrift aufgeführten Situationen ausgeschlossen zu sein.
Mit dem Urteil des Obersten Gerichtshofs vom Januar 2019, das einen fast neun Jahre andauernden Rechtsstreit beendete, wurde die Registrierung bestimmter Farbmarken, Farbkombinationen oder Muster auf bestimmten Produkten/Artikeln (Positionsmarken) geschützt.
Bei einer Positionsmarke handelt es sich im Allgemeinen um ein Zeichen, das aus einem dreidimensionalen oder zweidimensionalen Farbsymbol oder einer Kombination all dieser Elemente besteht und an einer bestimmten Stelle auf der betreffenden Ware angebracht wird.
Die chinesischen Gerichte sollen befugt sein, die Bestimmungen des Artikels 8 des chinesischen Markengesetzes so auszulegen, dass auch andere Elemente als eingetragene Marke verwendet werden können.
